Im Juli teilten Vertreter:innen der Stadt Bern und der Stiftung Kunstmuseum Bern sowie der Mäzen Hansjörg Wyss an einer morgendlichen Medienkonferenz mit, dass sie die Realisierung eines Ersatzneubaus für das Kunstmuseum Bern an der Hodlerstrasse anstreben.(1)
Die Kosten für den Neubau werden auf 80 Mio. CHF veranschlagt. Der Finanzierungsplan sieht vor, dass der Kanton die Hälfte davon berappt, was den Kosten für eine ohnehin anstehende Sanierung entspreche.(2) Gemäss Medienberichterstattung sind diese Mittel bisher in keinem kantonalen Finanzplan eingestellt.(3)
Der Neubau ist ein Bauprojekt der Stiftung Kunstmuseum Bern, nicht eine kantonale Investition. Bei den vom Kanton beizusteuernden 40 Mio. CHF dürfte es sich demnach um einen À-fonds-perdu-Beitrag handeln, der nicht der Investitions-, sondern direkt der Erfolgsrechnung belastet wird. Trotz diesen finanztechnischen Unterschieden liegt es nahe, die vom Kanton erwarteten 40 Mio. CHF im Kontext der kantonalen Hochbau-Investitionspriorisierung zu betrachten – dies nur schon deshalb, weil jede Belastung der Erfolgsrechnung auf den Finanzierungssaldo durchschlägt und damit den Spielraum für Investitionen verringert. Auch zeitlich dürfte sich die Realisierung des Neubaus mit dem kantonalen Hochbau-Investitionspeak überschneiden.
Der Regierungsrat, der an besagter Medienkonferenz abwesend war, wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Was hat der Regierungsrat im Rahmen der Hochbau-Investitionspriorisierung oder anderer Finanzplanungsgeschäfte hinsichtlich des Neubaus fürs Kunstmuseum Bern bislang beschlossen?
- Ist es zutreffend, dass die Bildungs- und Kulturdirektion in Erwägung zieht, die 40 Mio. CHF direktionsintern zu kompensieren?
- Falls ja: In welchen Zuständigkeitsbereichen der BKD (Hochschulen, Mittelschulen, Berufsschulen, Volksschule, Kultur etc.) besteht der nötige Spielraum für eine derart umfangreiche Kompensation?
(1) Vgl. https://www.derbund.ch/maezen-wyss-will-bern-millionen-schenken-264983630758.
(2) Vgl. https://www.kunstmuseumbern.ch/de/service/medien/medienmitteilungen-2021/19-07-2021-medienkonferenz-zukunft-kmb-2527.html.
(3) Vgl. https://www.bernerzeitung.ch/fuer-die-40-millionen-vom-kanton-braucht-es-viel-ueberzeugungsarbeit-818750052411.
Titel: Wie wird der kantonale Anteil am Neubau fürs Kunstmuseum Bern finanziert?
Art des Vorstosses: Einzelanfrage
Sprecher: Casimir von Arx
Weiter Urheber:innen:
Status der Bearbeitung & version française: siehe Website des Grossen Rates (falls dieser Direktlink nicht mehr funktioniert, bitte direkt auf der Seite des Grossen Rates unter www.gr.be.ch suchen; der Vorstoss trägt in der Systematik des Grossen Rates die Geschäftsnummer «2021.STA.1303»)
