Der Kanton Bern stellt die räumliche Infrastruktur insb. für die Kantonsverwaltung inkl. Sicherheitsbehörden, die Justiz sowie die kantonalen Schulen und Hochschulen zur Verfügung. Dabei gilt es einerseits, den Nutzerinnen und Nutzern eine geeignete räumliche Grundlage für ihre Aufgabenerfüllung zu bieten. Andererseits sollen vom Kanton finanzierte Flächen effizient genutzt und Leerstände vermieden werden.
Während der Kanton im Hinblick auf Büroflächen einen Standard festgelegt hat, der als Richtlinie für eine effiziente Flächennutzung dient, sind entsprechende Vorgaben für einige andere Flächentypen bislang nicht ersichtlich. Dies betrifft beispielsweise die Gerichtssäle.
Der Bedarf an und die Belegung von Gerichtssälen richten sich grundsätzlich nach den Gerichtsverhandlungen. Bei der Belegung von Gerichtssälen muss mit gewissen Unsicherheiten geplant werden, ist doch die Dauer einer Verhandlung nicht im Voraus bekannt. Wird ein Gerichtsaal für eine Verhandlung reserviert, kann es nötig sein, zeitliche Reserven einzuplanen. Darum unterscheidet sich die geplante Auslastung eines Gerichtssaals (Raumreservation) von seiner effektiven Auslastung.
Der Regierungsrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Über welchen Bestand an Gerichtssälen (Kantonseigentum, Baurecht oder Miete) verfügen die Gerichte des Kantons Bern (inkl. Grössenangabe pro Saal)?
- Wie und von wem werden die geplante und die effektive Auslastung der Gerichtssäle heute erhoben?
- Wie hoch waren die geplante und die effektive Auslastung der Gerichtssäle pro Gericht in letzter Zeit (z. B. im Jahr 2022)?
Titel: Auslastung der Gerichtssäle im Kanton Bern
Art des Vorstosses: Einzelanfrage
Sprecher: Casimir von Arx
Status der Bearbeitung & version française: siehe Website des Grossen Rates (falls dieser Direktlink nicht mehr funktioniert, bitte direkt auf der Seite des Grossen Rates unter www.gr.be.ch suchen; der Vorstoss trägt in der Systematik des Grossen Rates die Geschäftsnummer «2023.STA.559»)
